Der Präsident des EOI informiert Mitgliederinformation IV (01/09) Feiertagswünsche - Rückblick und Vorschau Eigentlich sollten Sie meine guten Wünsche für das Weihnachtsfest 2008 und das Jahr 2009 bereits rechtzeitig vor den Feiertagen erreichen. Leider hat meinem Büro aber die Technik einen Streich gespielt, sodass ich leider erst heute dazu komme, dies umso herzlicher nachzuholen. Das Jahr 2008 war ein spannendes und arbeitsreiches Jahr. Ich habe mich bemüht, wo immer es ging, das EOI ins Gespräch zu bringen und auf vielen Tagungen anwesend zu sein; ich bin dabei von den Mitgliedern des Exekutivvorstands, insbesondere aber von Herrn Vize-präsidenten Felix Dünser und Frau Vizepräsidentin Burgi Volgger unterstützt worden. Beispielhaft sei die hoch interessante Veranstaltung in Mailand „European Metropolises for Om-buds-Network“ organisiert von Alessandro Barbetta, Difensore Civico di Milano, genannt. 2009 wird nicht weniger spannend und nicht weniger arbeitsreich, weil in diesem Jahr die nächste ordentliche Generalversammlung des EOI verbunden mit einer Arbeitstagung zum Thema „Öffentliche Petition“ ansteht. Der Exekutivvorstand wird die notwendigen Einzelheiten Anfang März besprechen. Seit der letzten Sitzung von Exekutivvorstand und Vorstand im November 2008 in Berlin sind einige Wochen vergangen. Exekutivvorstand und Vorstand haben sich unter anderen mit folgenden Themen befasst: Das EOI als NGO, Psychiatrie-Beschwerdestellen, Situation des „Difensore Civico“ der Region Friaul-Julisch-Venetien, Grundsatzbeschluss zur Wahrung von Menschenrechten in Krisenregionen; nicht unerwähnt lassen möchte ich das auch mir besonders wichtige Thema der Kinderrechte, mit dem sich unsere Kollegin Rimante Salaseviciute befasst und das wir weiter verfolgen werden. Auch die Tatsache, dass sich der Regionalrat von Friaul-Julisch-Venetien entschlossen hat, den Volksanwalt abzuschaffen, gehört mit zu diesen Themen. Als Präsident des EOI habe ich dagegen protestiert, weil es der Verbreitung des Ombudswesens entgegensteuert und der Schritt, der meines Erachtens folgenreiche Auswirkungen haben kann, ein Schritt in die verkehrte Richtung ist; er stellt eine Entscheidung gegen die Bürgerinnen und Bürger dar und ist eine Aushöhlung der Demokratie. Abschließend habe ich die Bitte, dass all diejenigen, die ihre Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2008 noch nicht an das EOI überwiesen haben, dies so schnell wie möglich nachzuholen. Wir brauchen das Geld um unseren Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen zu können. Impressum : Herausgeber: Europäisches Ombudsmann-Institut (EOI) Für den Inhalt verantwortlich: Staatsminister a.D. Ullrich Galle, Präsident.